Impressum und AGB "S
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
für die Firma
Die Gartenschnecken – Inhaber Tim Schneider
Bohnenberg 16
66793 Saarwellingen
Deutschland
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge,
Lieferungen und Leistungen der Firma Die Gartenschnecken – Inhaber Tim
Schneider im Bereich Garten- und Landschaftsbau, Gartenpflege, Winterdienst,
Erdarbeiten, Pflasterarbeiten, Zaunbau, Baumarbeiten, Rollrasenverlegung,
Bewässerungssysteme sowie sonstige handwerkliche und
landschaftsgärtnerische Dienstleistungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht
anerkannt, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt
wurde.
§2 Vertragsabschluss
Angebote der Firma Die Gartenschnecken sind freibleibend und
unverbindlich.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder mündliche Angebotsannahme,
Auftragserteilung, Beginn der Arbeiten oder Lieferung zustande.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen keiner
gesonderten Schriftform und können auch mündlich vereinbart werden.
§3 Angebotsannahme / Auftragsbindung
Mit der Annahme des Angebots durch den Auftraggeber gilt der Auftrag als
verbindlich erteilt, auch wenn noch kein gesonderter schriftlicher Vertrag
unterzeichnet wurde.
Bereits durch Angebotsannahme entstehende Planungs-, Vorbereitungs-,
Dispositions-, Material-, Personal- oder Terminierungskosten sind vom
Auftraggeber zu tragen.
Tritt der Auftraggeber nach Angebotsannahme vom Auftrag zurück oder
storniert diesen, ist die Firma Die Gartenschnecken berechtigt, bereits
entstandene Kosten sowie eine angemessene Entschädigung für Aufwand,
Planung und reservierte Kapazitäten in Rechnung zu stellen.
Bereits bestellte, angefertigte oder reservierte Materialien und Leistungen sind
vollständig vom Auftraggeber zu bezahlen und von Rückgabe oder Stornierung
ausgeschlossen.
§4 Leistungsumfang / Zusatzleistungen
Ausgeführt werden ausschließlich die im Angebot, Auftrag oder der
Leistungsbeschreibung ausdrücklich aufgeführten Leistungen und Positionen.
Nicht ausdrücklich angebotene oder beauftragte Leistungen sind nicht
Bestandteil des Auftrags und werden gesondert berechnet.
Zusätzliche Arbeiten, Mehraufwand oder nachträglich gewünschte Leistungen
können nach tatsächlichem Aufwand zusätzlich berechnet werden.
Unvorhersehbare Zusatzarbeiten aufgrund örtlicher Gegebenheiten,
versteckter Hindernisse, Leitungen, Wurzeln, Bodenbeschaffenheit, Altlasten,
Fundamenten, Verdichtungen oder sonstiger nicht erkennbarer Umstände
werden gesondert vergütet.
Naturbedingte Unterschiede bei Pflanzen, Holz, Naturstein, Rollrasen oder
sonstigen Naturmaterialien stellen keinen Mangel dar.
§5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Baustelle frei zugänglich und die
Arbeiten ohne Behinderung durchführbar sind.
Strom und Wasser sind vom Auftraggeber kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber hat ausreichende Park- und Abstellmöglichkeiten für
Fahrzeuge, Maschinen und Anhänger bereitzustellen.
Ist keine Toilette nutzbar oder vorhanden, ist die Firma Die Gartenschnecken
berechtigt, auf Kosten des Auftraggebers eine mobile Toilette (Dixi-WC)
bereitzustellen.
Verzögerungen oder Zusatzkosten aufgrund fehlender Zugänglichkeit,
fehlender Versorgung, parkender Fahrzeuge, fehlender Stellflächen oder
sonstiger Behinderungen werden gesondert berechnet.
§6 Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich gemäß der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuerregelung.
Rechnungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung
fällig, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Die Firma Die Gartenschnecken ist berechtigt, Abschlagszahlungen
entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahngebühren
berechnet.
Preisänderungen aufgrund gestiegener Material-, Liefer-, Energie-,
Entsorgungs- oder Einkaufskosten bleiben vorbehalten.
§7 Ausführungszeiten und Termine
Angegebene Ausführungsfristen, Beginntermine oder Fertigstellungstermine
sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als
verbindlich vereinbart wurden.
Verzögerungen aufgrund von:
Witterung,
Unwetter,
Starkregen,
Frost,
Schnee,
Hitze,
Trockenheit,
Materialengpässen,
Lieferverzögerungen,
Verkehrsbehinderungen,
Krankheit,
Personalausfällen,
höherer Gewalt,
behördlichen Maßnahmen
begründen keinerlei Schadensersatzansprüche.
Für verspätete Materiallieferungen, Lieferengpässe, fehlende
Warenverfügbarkeit oder Verzögerungen durch Lieferanten übernimmt die
Firma Die Gartenschnecken keinerlei Haftung.
Schadensersatzansprüche wegen Terminverschiebungen, Lieferverzögerungen
oder Bauzeitverlängerungen sind ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Angaben zur Dauer von Arbeiten oder Projekten stellen lediglich Schätzungen
dar und sind nicht verbindlich.
§8 Wetter- und Unwetterschäden / Höhere Gewalt
Für Schäden durch höhere Gewalt oder Naturereignisse übernimmt die Firma
Die Gartenschnecken keine Haftung.
Dies gilt insbesondere für Schäden durch:
Sturm,
Orkan,
Starkregen,
Überschwemmung,
Hochwasser,
Frost,
Hagel,
Schneelast,
Hitze,
Trockenheit,
Wind,
Erdrutsch,
Bodensenkungen,
Naturereignisse aller Art.
Die Firma Die Gartenschnecken haftet insbesondere nicht für:
weggespülte Flächen,
abgesackte Bereiche,
beschädigte Zäune,
beschädigten Rollrasen,
Pflanzenschäden,
Vernässungsschäden,
Frostschäden,
wetterbedingte Veränderungen von Außenanlagen.
Das allgemeine Natur-, Boden- und Witterungsrisiko trägt der Auftraggeber.
§9 Pflanzen, Rollrasen und Naturprodukte
Pflanzen, Rollrasen, Holz sowie sonstige Naturprodukte unterliegen
natürlichen biologischen und witterungsbedingten Einflüssen.
Für Anwuchs, Wachstum, Haltbarkeit, Farbveränderungen, Schädlingsbefall,
Trockenheitsschäden oder Absterben wird keine Gewähr übernommen, sofern
keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
Die ordnungsgemäße Pflege, Bewässerung und Nachsorge nach Fertigstellung
obliegt dem Auftraggeber, sofern keine gesonderte Pflegevereinbarung
abgeschlossen wurde.
§10 Leitungen und Untergrund
Für Schäden an unbekannten oder nicht ordnungsgemäß gekennzeichneten
Leitungen, Rohren, Kabeln, Drainagen, Schächten oder sonstigen
unterirdischen Anlagen übernimmt die Firma Die Gartenschnecken keine
Haftung.
Die Verantwortung für die vollständige Information über vorhandene
Leitungen und unterirdische Anlagen liegt beim Auftraggeber.
Bodenbeschaffenheiten, Altlasten, Hohlräume, Wurzeln oder versteckte
Hindernisse, die vor Arbeitsbeginn nicht erkennbar waren, gehen nicht zu
Lasten der Firma Die Gartenschnecken.
§11 Zufahrten / Maschinen / Grundstücksschäden
Für Schäden an Zufahrten, Pflasterflächen, Rasenflächen, Bordsteinen, Wegen
oder unterirdischen Anlagen, die durch notwendige Baustellenfahrzeuge,
Maschinen oder Materialanlieferungen entstehen, übernimmt die Firma Die
Gartenschnecken keine Haftung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Verdichtungen, Fahrspuren, Druckstellen oder leichte Beschädigungen auf
Rasen- oder Nebenflächen können durch notwendige Arbeiten entstehen und
stellen keinen Mangel dar.
Naturbedingte Setzungen oder Bodenbewegungen gelten nicht als Mangel.
§12 Winterdienst
Der Winterdienst erfolgt nach betrieblichem Ermessen unter Berücksichtigung
der Wetterlage, Verkehrssicherheit und technischen Möglichkeiten.
Eine vollständige sowie dauerhafte Schnee- und Eisfreiheit kann nicht
garantiert werden.
Für Stürze, Unfälle, Personen-, Sach- oder Vermögensschäden infolge von
Schnee- oder Eisglätte wird keine Haftung übernommen, sofern kein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Extreme Wetterlagen, Eisregen, andauernder Schneefall oder plötzlich
auftretende Glätte können die Durchführung des Winterdienstes verzögern
oder zeitweise unmöglich machen.
Die Firma Die Gartenschnecken übernimmt keine Haftung für Schäden, die
durch wetterbedingte Verzögerungen oder eingeschränkte
Winterdienstleistungen entstehen.
§13 Haftung
Die Haftung der Firma Die Gartenschnecken ist auf Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit beschränkt.
Für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder
Nutzungsausfälle wird keine Haftung übernommen.
Für Schäden durch Dritte, höhere Gewalt, Naturereignisse oder
unvorhersehbare Ereignisse wird keine Haftung übernommen.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
§14 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit
nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Keine Gewährleistung besteht insbesondere bei:
natürlichem Verschleiß,
Witterungseinflüssen,
unsachgemäßer Nutzung,
fehlender Pflege,
Schäden durch Dritte,
Naturereignissen,
Bodenbewegungen oder Setzungen.
Wird im Angebot, Auftrag oder Vertrag ausdrücklich vereinbart, dass Arbeiten
außerhalb geltender DIN-Normen, technischer Regelwerke oder abweichend
von den anerkannten Regeln der Technik ausgeführt werden sollen, erfolgt
dies auf ausdrücklichen Wunsch und Risiko des Auftraggebers.
Für Arbeiten, die auf Wunsch des Auftraggebers nicht normgerecht,
provisorisch oder abweichend von den allgemein anerkannten Regeln der
Technik ausgeführt werden, wird keine Gewährleistung übernommen.
Ein Ausschluss der Gewährleistung im jeweiligen Angebot oder Auftrag ist
ausdrücklich zulässig. In diesem Fall bestehen keinerlei
Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
Die Haftung nach § 634a BGB wird – soweit gesetzlich zulässig –
ausgeschlossen oder eingeschränkt, sofern dies ausdrücklich vereinbart
wurde.
§15 Abnahme der Arbeiten
Die Leistung gilt spätestens mit Nutzung, Zahlung oder Ablauf von 7 Tagen
nach Fertigstellung als abgenommen, sofern keine wesentlichen Mängel
schriftlich angezeigt werden.
Teilabnahmen sind zulässig.
§16 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben sämtliche gelieferten Materialien,
Pflanzen, Bauteile und Waren Eigentum der Firma Die Gartenschnecken.
§17 Kündigung / Stornierung
Bereits erbrachte Leistungen sowie bestellte Materialien sind im Falle einer
Kündigung vollständig zu vergüten.
Sonderbestellungen und individuell beschaffte Materialien können nicht
storniert oder zurückgegeben werden.
Bereits reservierte Arbeitszeiten, Maschinen, Fahrzeuge oder Personal können
dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
§ Pflanzen, Rasen, Naturprodukte und biologische Risiken
Für Pflanzen, Rollrasen, Ansaaten, Bäume, Sträucher sowie sämtliche
natürlichen Materialien wird keine Garantie oder Gewährleistung für
Anwuchs, Wachstum oder langfristige Entwicklung übernommen, soweit keine
ausdrückliche Pflege- oder Wartungsvereinbarung mit der Firma Die
Gartenschnecken besteht.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Schäden oder
Beeinträchtigungen durch:
Wildtiere (z. B. Rehe, Kaninchen, Vögel, Insekten oder sonstige Tiere),
Pflanzenkrankheiten, Pilzbefall oder bakterielle Schäden,
Schädlingsbefall aller Art,
Nährstoffmangel oder ungeeignete Bodenverhältnisse,
unzureichende oder falsche Bewässerung,
fehlende, falsche oder übermäßige Düngung,
Witterungseinflüsse wie Frost, Hitze, Trockenheit, Starkregen oder Sturm,
Standort- und Bodenbedingungen,
Konkurrenzpflanzen oder Fremdbewuchs,
sowie alle sonstigen biologischen oder natürlichen Einflüsse.
Eine Haftung oder Gewährleistung besteht ausschließlich dann, wenn die
Firma Die Gartenschnecken ausdrücklich und schriftlich mit der Pflege,
Wartung oder dauerhaften Betreuung der jeweiligen Fläche beauftragt wurde.
In allen anderen Fällen trägt der Auftraggeber das vollständige Risiko für die
Entwicklung und den Zustand der Pflanzen- und Rasenflächen nach Übergabe
bzw. Abnahme.
§19 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen
Datenschutzbestimmungen verarDatenschutz Gerichtsstand und anwendbares
Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Saarlouis.
§21Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt.
Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Die Gartenschnecken
Inhaber: Tim Schneider
Am Bohnenberg 16
66793 Saarwellingen
Deutschland
Kontakt
Telefon: 0176 262046
E-Mail: info@die-gartenschnecken.com
Unternehmensform
Einzelunternehmen
Zuständige Kammer
Industrie- und Handelskammer (IHK) Saarland
Mitglied im Bereich Garten- und Landschaftsbau
Berufsgenossenschaft
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
bzw. zuständige Berufsgenossenschaft (je nach Einordnung im Bau-/Gartenbaugewerbe)
Umsatzsteuer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a UStG:
Nicht angegeben
Haftung für Inhalte
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